Volltextveröffentlichungen (9)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anerkennung einer Berufskrankheit nach Nr. 1302 der Anlage 1 zur BKV; Erkrankungen durch Halogenkohlenwasserstoffe; Haftungsbegründende und haftungsausfüllende Kausalität; Objektive Beweislast; Anerkennung einer Berufskrankheit gemäß BKV Anl. 1 Nr. 1302 in der ...

 
• ra.de
• Justiz Baden-Württemberg

  § 212 SGB 7, § 551 Abs 1 S 2 RVO, Anl 1 Nr 1302 BKV
  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 1302 - haftungsbegründende Kausalität - Beweisnotstand - unzulässiges Ausforschungsbegehren - Metallarbeiterin

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anlage 1 zu BKV Nr. 1302
  Anerkennung einer Berufskrankheit nach Nr. 1302 der Anlage 1 zur BKV

• rechtsportal.de

  Anerkennung einer Berufskrankheit gemäß BKV Anl. 1 Nr. 1302 in der gesetzlichen Unfallversicherung

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (9)

• BSG, 27.06.2000 - B 2 U 29/99 R

  Anerkennung der Parkinson-Erkrankung als Berufskrankheit, objektive Beweislast …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 20.09.2016 - L 9 U 2615/14

  Von der BK 1302 werden durch die unbestimmte und offene Bezeichnung alle Krankheiten erfasst, die nach den fortschreitenden Erfahrungen der medizinischen Wissenschaft ursächlich auf die Einwirkung von Halogenkohlenwasserstoffen zurückzuführen sind (BSG, Urteil vom 27.06.2000, B 2 U 29/99 R ).

  Zum anderen muss die vorliegende Erkrankung konkret-individuell durch entsprechende Einwirkungen des Listenstoffs wesentlich verursacht oder verschlimmert und diese Einwirkungen müssen wesentlich durch die versicherte Tätigkeit verursacht worden sein (BSG, Urteil vom 27.06.2000, a.a.O.).

• LSG Baden-Württemberg, 12.09.2011 - L 8 U 1000/10

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 20.09.2016 - L 9 U 2615/14

  In den Berufungsverfahren (L 8 U 1000/10, L 8 U 1001/10 und L 8 U 1002/10) beim Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg holte das Gericht in dem Verfahren L 8 U 1000/10 ein Gutachten vom 24.05.2011 bei dem Arzt für Neurologie und Psychiatrie Prof. Dr. Dr. Dipl.-Ing.

  Durch Beschluss vom 12.09.2011 verband das Gericht unter dem Aktenzeichen L 8 U 1000/10 die Berufungsverfahren zur gemeinsamen Entscheidung und wies die Berufungen zurück.

• LSG Hessen, 16.06.2015 - L 3 U 141/10

  Entschädigungsanspruch und Anerkennung der Lebererkrankung als Berufskrankheit …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 20.09.2016 - L 9 U 2615/14

  Die Einwirkung muss sowohl ihrer Art nach als auch nach der Dauer und Intensität zur Verursachung der eingetretenen Krankheit geeignet sein (Hessisches LSG, Urteil vom 16.06.2015, L 3 U 141/10 ).

 
• BSG, 27.04.2010 - B 2 U 23/09 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Wegeunfall - sachlicher …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 20.09.2016 - L 9 U 2615/14

  Mit ihrer Klage vor dem SG hat die Klägerin sinngemäß die Abänderung dieser Bescheide und die gerichtliche Feststellung begehrt, dass die abgelehnte BK bei ihr vorliegt (vgl. hierzu Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 27.04.2010, B 2 U 23/09 R ).
• BSG, 18.01.2011 - B 2 U 5/10 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Sozialdatenschutz - sozialgerichtliches …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 20.09.2016 - L 9 U 2615/14

  Eine hinreichende Wahrscheinlichkeit ist dann anzunehmen, wenn bei vernünftiger Abwägung aller wesentlichen Gesichtspunkte des Einzelfalles mehr für als gegen einen Ursachenzusammenhang spricht, wobei dieser nicht schon dann wahrscheinlich ist, wenn er nicht auszuschließen oder nur möglich ist (BSG, Urteil vom 18.01.2011, B 2 U 5/10 R ).
• BSG, 07.09.2004 - B 2 U 25/03 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - Pleuraasbestose - …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 20.09.2016 - L 9 U 2615/14

  Es gibt jedoch keinen Erfahrungssatz mit dem Inhalt, dass Arbeitnehmer in der Elektronikbranche in den 1970er oder 1980er Jahren, im Lötbereich oder sogar bei HP regelmäßig einem solchen Umfang Tri oder Halogenkohlenwasserstoffen allgemein ausgesetzt waren, dass die entsprechenden Arbeitsplatz - bzw. Konzentrationsgrenzwerte überschritten worden sind (vgl. zur Einwirkung von Asbest in der Baubranche BSG, Urteil vom 07.09.2004, B 2 U 25/03 R ).
• BSG, 27.06.1991 - 2 RU 31/90

  Ursächliche Bedeutung der versicherten Tätigkeit im Rahmen der …

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 20.09.2016 - L 9 U 2615/14

  Kann ein behaupteter Sachverhalt nicht nachgewiesen oder der ursächliche Zusammenhang nicht wahrscheinlich gemacht werden, so geht dies nach dem Grundsatz der objektiven Beweislast zu Lasten des Beteiligten, der aus diesem Sachverhalt Rechte ableitet, bei den anspruchsbegründenden Tatsachen somit zu Lasten des jeweiligen Klägers (BSG, Urteil vom 27.06.1991, 2 RU 31/90 ).
• BSG, 19.11.2009 - B 13 R 303/09 B

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 20.09.2016 - L 9 U 2615/14

  Ein solches liegt dann vor, wenn die Bestimmtheit bei der Angabe der Tatsachen oder Beweismittel fehlt, oder aber der Beweisführer für seine Behauptung nicht genügend Anhaltspunkte angibt und erst aus der Beweisaufnahme die Grundlage für seine Behauptungen gewinnen will oder der Zeuge über völlig aus der Luft gegriffene Behauptungen Aussagen machen soll, die allein den Zweck haben, die Partei erst über ihr unbekannte Vorgänge und Sachverhalte zu informieren (BSG, Beschluss vom 19.11.2009, B 13 R 303/09 B ).
• EGMR, 04.09.2012 - 42/10

  PERISIC v. SERBIA AND OTHER APPLICATIONS

  Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 20.09.2016 - L 9 U 2615/14

  In den Berufungsverfahren (L 8 U 1000/10, L 8 U 1001/10 und L 8 U 1002/10) beim Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg holte das Gericht in dem Verfahren L 8 U 1000/10 ein Gutachten vom 24.05.2011 bei dem Arzt für Neurologie und Psychiatrie Prof. Dr. Dr. Dipl.-Ing.

• SG Karlsruhe, 26.09.2017 - S 4 U 1357/17

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anlage 1 Nr 3101 - …

  Das Unfallversicherungsrecht kennt einen sachtypischen Beweisnotstand bei typischen und unverschuldeten Beweisschwierigkeiten, der beispielsweise dann anzunehmen ist, wenn sich solche aus den Besonderheiten der versicherten Tätigkeit ergeben oder auf Umständen beruhen, die dem Versicherungsunternehmen zuzurechnen sind (…vgl. Keller in: Hauck/Noftz, SGB VII, Stand Mai 2015, § 8 Rn. 335 ff.;… Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 12. Aufl. 2017, § 128 Rn. 3e; Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 20. September 2016 - L 9 U 2615/14 -, Rn. 52, juris).
• LSG Baden-Württemberg, 12.12.2017 - L 9 U 3736/17
  Die Einwirkung muss sowohl ihrer Art nach als auch nach der Dauer und Intensität zur Verursachung der eingetretenen Krankheit geeignet sein (Urteil des erkennenden Senats vom 20.09.2017 - L 9 U 2615/14 - LSG Hessen, Urteil vom 16.06.2015 - L 3 U 141/10 -(jeweils juris)).